Suche

Amt24

Zurück

Lebensmittelbetrieb registrieren lassen

Allgemeine Informationen
Zuständige Stelle
Voraussetzungen
Verfahrensablauf
Erforderliche Unterlagen
Frist/Dauer
Kosten
Rechtsgrundlage
Freigabevermerk

Allgemeine Informationen

Wenn Sie als Lebensmittelbetrieb/ -unternehmen Tätigkeiten ausführen, die mit Produktion, Verarbeitung oder den Vertrieb von Lebensmitteln (einschließlich Internethandel) zusammenhängen, müssen Sie sich bei Ihrer zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörde registrieren lassen.

Sofern sich wesentliche Änderungen insbesondere im arbeitstechnologischen Ablauf oder Umbauten zu den bereits erfassten Angaben oder Daten ergeben oder Sie Ihr Lebensmittelunternehmen abmelden möchten, wenden Sie sich bitte ebenfalls an die zuständige Lebensmittelüberwachungsbehörde. Dies gilt für jede von Ihnen geführte oder betriebene Einrichtung.

Lebensmittelunternehmen sind alle Betriebe, die Lebensmittel erzeugen, verarbeiten, direkt oder über das Internet vermarkten, transportieren usw. und unabhängig davon, ob sie auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind oder nicht.

Lebensmittelunternehmen sind zum Beispiel:

Betriebe, die Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel nur am Rande im Sortiment führen, wie zum Beispiel Tankstellen, Apotheken, Drogerien und Fitnessstudios
Schulen, Kindergärten, Altenheime, Vereinsheime, die regelmäßig Lebensmittel abgeben (Mensa, Küchen, Kantinen)
Aufsteller von Lebensmittelautomaten
Bäckereien, Cafés Eisdielen, Konditoreien, Kioske, Imbisse, Mini-Märkte
Erzeuger von Lebensmitteln tierischer Herkunft
Fischerei-, Krusten-, Schalen- und Weichtierbetriebe
Gaststätten
Großhändler, Transporteure, Importeure und Exporteure von Lebensmitteln
landwirtschaftliche Betriebe und Winzer
landwirtschaftliche Betriebe zur Aufzucht oder Haltung von Lebensmittel liefernden Tieren
Lebensmittel-Makler (zum Beispiel per Internet)
Milchbe- und Milchverarbeitungsbetriebe
mobiler Lebensmittelhandel einschließlich Verkaufsfahrzeuge
Primärerzeuger von pflanzlichen Lebensmitteln, wie zum Beispiel Obst, Gemüse, Getreide, Kräuter
Betriebe, die unentgeltlich Lebensmittel abgeben, wie die Tafeln
Veranstaltungen mit Verpflegung, Partyservice und Catering
Unternehmer, die Lebensmittel im Internet anbieten. Dabei ist es egal, ob sie die Lebensmittel

Nicht registrierungspflichtig sind

Betriebe, die eine EU-Zulassung benötigen,
reine Tierhaltungsbetriebe ohne Lebensmittelerzeugung (zum Beispiel Milch, Eier),
die Primärproduktion (zum Beispiel der Anbau von Nutzpflanzen oder die Haltung von Lebensmittel liefernden Tieren) für den privaten häuslichen Bereich
landwirtschaftliche Betriebe,
- die nur kleine Mengen an Lebensmitteln an den Endverbraucher oder an lokale Einzelhandelsgeschäfte abgeben,
- die die Erzeugnisse unmittelbar an den Endverbraucher abgeben,
Sammelstellen und Gerbereien, die ausschließlich deshalb unter die Definition "Lebensmittelunternehmen" fallen, weil sie mit Rohstoffen für die Herstellung von Gelatine oder Kollagen umgehen,
Lebensmitteltätigkeiten ohne eine gewisse Kontinuität und einen gewissen Organisationsgrad im Einzelfall zum Beispiel Vereinsfest).

Hinweis: Die Anzeige des Betriebes nach Gewerberecht bleibt von dieser Meldung unberührt.

zum Seitenanfang

Zuständige Stelle

Untere Lebensmittelüberwachungsbehörde beim Landratsamt in Dresden, Leipzig und Chemnitz der Stadtverwaltung

zum Seitenanfang

Voraussetzungen

Sie haben einen Betrieb, der Lebensmittel produziert, verarbeitet oder vertreibt.
Sie haben den Betrieb noch nicht aufgenommen oder es haben sich Änderungen im arbeitstechnologischen Ablauf oder Umbauten zu den bereits erfassten Angaben oder Daten ergeben oder Sie möchten Ihr Lebensmittelunternehmen abmelden.

zum Seitenanfang

Verfahrensablauf

Ihre Meldung können Sie je nach Regelung der jeweiligen Behörde schriftlich oder online stellen (siehe —> Onlineantrag). Existierende Formulare beziehen Sie ebenfalls über Amt24 oder über den eigenen Internetauftritt der Behörde.

Online-Antrag

Melden Sie sich am Servicekonto an. Besitzen Sie noch kein Servicekonto, richten Sie dieses unter "Kostenfreies Servicekonto registrieren" ein.
Betätigen Sie die Schaltfläche unter Onlineantrag.
Füllen Sie die Datenfelder nach Anleitung aus und laden die erforderlichen Nachweise hoch. Sie können die Angaben jederzeit zwischenspeichern und zu einem späteren Zeitpunkt vervollständigen. Zwischengespeicherte Versionen finden Sie unter "Meine Onlineanträge" in Ihrem Servicekonto.
Sind alle Datenfelder befüllt, schließen Sie die Antragstellung ab. Die Daten werden der zuständigen Stelle übermittelt.
Die Bestätigung des Eingangs finden Sie im Posteingang Ihres Servicekontos. Bei eingehenden Nachrichten erhalten Sie eine Benachrichtigung an Ihre persönliche E-Mail-Adresse.

Schriftlicher Antrag

Eine schriftliche Meldung ist formlos möglich. Soweit verfügbar, nutzen Sie zur Meldung bereitgestellte Formulare. Reichen Sie die ausgefüllte und unterschriebene Meldung bei der zuständigen Stelle ein. Sie können die Unterlagen elektronisch per E-Mail übermitteln

Prüfung

Die zuständige Lebensmittelüberwachungsbehörde erfasst die Betriebsdaten.

zum Seitenanfang

Erforderliche Unterlagen

Antrag auf Registrierung: mit Formular oder formlos

zum Seitenanfang

Frist/Dauer

Mitteilung der Daten und Angaben zur Registrierung – vor Aufnahme der Tätigkeit
Meldung von wesentlicher Änderungen im arbeitstechnologischen Ablauf oder Umbauten: unverzüglich

zum Seitenanfang